Angelobung von Arbeitsminister Martin Kocher

»Sie stehen nun vor einer sehr herausfordernden Aufgabe.«

Rede des Bundespräsidenten zur Ernennung und Angelobung von Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend Martin Kocher

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrter Herr Vizekanzler!
Sehr geehrter Herr Professor Kocher!

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers werde ich Sie, Herr Kocher, heute zum Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend ernennen und angeloben.

 

Meine Damen und Herren!

Wir befinden uns mitten in der Corona-Pandemie und in einem dadurch bedingten Lockdown.

Wir müssen, um unsere Gesundheit zu schützen, unsere physischen Kontakte reduzieren, - nicht lebensnotwendigen Geschäfte sind geschlossen, - ebenso Hotels und Restaurants; kurzum das wirtschaftliche Leben ist massiv reduziert, hunderttausende Menschen sind in Kurzarbeit, über eine halbe Million Menschen sind derzeit ohne Erwerbsarbeit.

Wir erleben also nicht nur eine Gesundheitskrise, sondern gleichzeitig eine Wirtschafts- und Beschäftigungskrise, man kann sagen, die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg.

 

Sehr geehrter Herr Kocher,

all diese Daten sind Ihnen natürlich wohlbekannt.

Das IHS, dessen Direktor Sie bis heute waren, ist eines der renommiertesten Sozial- und Wirtschaftsforschungsinstitute Österreichs, und gemeinsam mit dem WIFO erstellt das IHS die jeweils aktuellen Wirtschaftsprognosen.

Zudem waren Sie Präsident des Fiskalrates.

Und Sie haben eine beeindruckende akademische Karriere hinter sich, mit Stationen in mehreren international renommierten Universitäten. Derzeit lehren Sie Verhaltensökonomie an der Universität Wien.

 

Sehr geehrter Herr Kocher,

Sie stehen nun vor einer sehr herausfordernden Aufgabe. Wir haben, wie schon erwähnt, eine schwere Beschäftigungskrise, die in Ihren Aufgabenbereich als Bundesminister fällt.

Zu deren Bewältigung braucht es fachliche Kompetenz und Expertise - die Sie zweifellos mitbringen - und vor allem auch ein Auge auf den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Wir müssen alles tun, um eine mögliche Spaltung unserer Gesellschaft zu verhindern, und wollen in dieser Krise niemand zurücklassen.

Ich habe gehört, Sie laufen Marathon und gehen gerne Schifahren und Bergsteigen. Das setzt Durchhaltevermögen, Kondition und Zähigkeit voraus – Eigenschaften, die Sie in Ihrem neuen Amt gut brauchen können.

Wir alle – werden Durchhaltevermögen und Zähigkeit brauchen, um diese Gesundheits-, Wirtschafts- und Beschäftigungskrise zu bewältigen.

Ich wünsche Ihnen für Ihr neues Amt als Bundesminister alles Gute.

Bevor ich nun zum verfassungsrechtlichen Teil komme, möchte ich mich noch bei der scheidenden Ministerin Christine Aschbacher für Ihre Arbeit als Bundesministerin bedanken.

 

Ich komme jetzt zum verfassungsrechtlichen Teil.

Gemäß Artikel 74 Absatz 3 des Bundes-Verfassungsgesetzes enthebe ich Frau Bundesministerin Christine ASCHBACHER ihrem Wunsche entsprechend vom Amt.

Zugleich ernenne ich auf Ihren Vorschlag, Herr Bundeskanzler gemäß Artikel 70 Absatz 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes Herrn Martin Kocher zum Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend.

Gemäß den Bestimmungen der Bundesverfassung sind Bundesminister vor Antritt ihres Amtes vom Bundespräsidenten anzugeloben.

 

Ich ersuche Sie daher, das Gelöbnis im Sinne der Gelöbnisformel, die ich jetzt verlesen werde, zu leisten.

„Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“

Sie werden dieses Gelöbnis durch ein Zeichen der Zustimmung bekräftigen.

Ernennung und Angelobung von Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend Martin Kocher 11. Jänner 2021
Ernennung und Angelobung von Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend Martin Kocher 11. Jänner 2021

Fotos: Peter Lechner/HBF