Sehr geehrte Frau Kabinettsdirektorin, liebe Andrea!
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrter Herr Vizekanzler!

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers werde ich Sie, Frau Andrea Mayer, heute zur Staatssekretärin ernennen und angeloben. Ihnen werden die Zuständigkeiten für Kunst und Kultur übertragen werden.

Meine Damen und Herren!

Kunst und Kultur sind ein Wert an sich.
Das ist mir wichtig.
Das ist uns allen wichtig.

Und Kunst und Kultur geben uns, dem dankbaren Publikum, Anstöße zu neuen Sichtweisen der Welt. Sie liefern uns die tiefgehende Reflexion, die scharfzüngige Kritik, beißende Satire, blendende Unterhaltung, und - vor allem - die bewegende Begegnung mit unseren ganz großen Emotionen.

Unbestritten ist auch, dass Kunst und Kultur in und für Österreich eine enorme wirtschaftliche Bedeutung haben.

Durch die Corona-Krise ist ein großer Teil der Kulturinstitutionen aber noch geschlossen. Von der Kabarettbühne über die Konzertsäle und -arenen bis zu den Theatern und Kinos. Die Museen haben erst kürzlich teilweise wieder aufsperren können.

Die Kunst- und Kulturschaffenden brauchen den Zuspruch ihres Publikums und sie brauchen – jetzt mehr denn je – finanzielle Absicherung.

Die Gesundheit zu schützen und doch so viel Kunst und Kultur wie irgend möglich wieder stattfinden zu lassen, ist derzeit die große Herausforderung für die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker.

Meine Damen und Herren!

Normalerweise führe ich vor der Ernennung und Angelobung eines Regierungsmitglieds oder einer Staatssekretärin ausführliche Gespräche.

Nun, das war diesmal nicht nötig.

Ich habe Sie, Frau Mayer, in unserer ausgezeichneten Zusammenarbeit, als jemand kennengelernt, die bestens vertraut ist mit Abläufen der Verwaltung und in den Ministerien bzw. in der Politik und die einen hohen juristischen Sachverstand hat.

Vor allem aber, und das ist für Ihre künftige Aufgabe wesentlich: Sie sind als langjährige Sektionschefin für Kunst und Kultur eine ausgewiesene Expertin.

Sie kennen die Kunst- und Kulturszene wie kaum jemand sonst.

Sei es die kleine unabhängige Kulturinitiative, sei es eine der großen Festspielbühnen.

Und in den Mai-Tagen letztes Jahr haben Sie noch etwas bewiesen: Ihre Krisenfestigkeit.

Wir sehen also, Sie bringen die besten Voraussetzungen für Ihre neue Aufgabe mit.

Sie werden dazu beitragen können, die Kunst- und Kulturszene aus dieser schwierigen Zeit in die Hochblüte zurückzuführen.

Mein Team und ich, wir alle lassen Sie nur schweren Herzens gehen. Aber wir werden einander ja nicht aus den Augen verlieren.

Die Kultur darf sich jedenfalls freuen auf eine kompetente Krisenmanagerin, die diesem Bereich mit heißem Herzen zugetan ist.

Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich zu dieser hohen und verantwortungsvollen Aufgabe. Ich wünsche Ihnen dafür alles Gute.
 

Ich komme zum verfassungsrechtlichen Teil.

Gemäß Artikel 78 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 74 Absatz 3 des Bundes-Verfassungsgesetzes enthebe ich Frau Staatssekretärin Mag. Ulrike LUNACEK ihrem Wunsche entsprechend vom Amt.

Für ihre verdienstvolle Tätigkeit spreche ich ihr Dank und Anerkennung aus.

Zugleich ernenne ich auf Ihren Vorschlag, Herr Bundeskanzler gemäß Artikel 70 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 78 Absatz 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes

Frau Mag. Andrea MAYER zur Staatssekretärin

und gebe sie zur Unterstützung in der Geschäftsführung und zur parlamentarischen Vertretung dem Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bei.

Gemäß den Bestimmungen der Bundesverfassung ist die Staatssekretärin vor Antritt ihres Amtes vom Bundespräsidenten anzugeloben.

Ich ersuche Sie daher, das Gelöbnis im Sinne der Gelöbnisformel, die ich jetzt verlesen werde, zu leisten.

„Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“

Sie werden dieses Gelöbnis durch ein Zeichen der Zustimmung bekräftigen.

Es folgen: „Ich gelobe“ und ein Handzeichen sowie die Unterfertigung der Urkunden.