Halle der UN-Generalversammlung in New York

Bundespräsident Van der Bellen bei der UNO-Generalversammlung in New York

Auf dem Programm stehen u.a. Gespräche mit seinem türkischem Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan und UN-Generalsekretär António Guterres.

Aus London ging es am Montagabend für Bundespräsident Alexander Van der Bellen direkt weiter nach New York. Dort wird er im Rahmen der UNO-Generalversammlung ein 48-stündiges Marathon-Programm am internationalen Polit-Parkett absolvieren. Länderübergreifende Kooperation ist angesichts der aktuellen Herausforderungen besonders wichtig, wie der Bundespräsident im Vorfeld seiner Reise betont. Er wird in New York daher eine Reihe von bilateralen Gesprächen führen, die den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie dessen Folgen zum Thema haben. So trifft Van der Bellen neben UNO-Generalsekretär António Guterres auch Staatsoberhäupter von Ländern, die eine wesentliche Rolle als Vermittler spielen, wichtige Energieproduzenten sind, oder die von den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine als direkte Nachbarn besonders betroffen sind. Dem Bundespräsidenten ist es wichtig, mit den internationalen Verantwortungsträgern im engen Austausch zu bleiben und ihnen die österreichische Position zu vermitteln.

Gleich am Dienstagvormittag steht für Van der Bellen – im Anschluss an eine hochrangige „Welcome Reception“ gegeben von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres für die angereisten Staatsoberhäupter – die Eröffnung der 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen am Programm. Direkt im Anschluss trifft der Bundespräsident den kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokayev sowie Moldaus Präsidentin Maia Sandu zu bilateralen Gesprächen.

 

Am Mittwoch trifft der Bundespräsident den 77. Präsidenten der UNO-Generalversammlung, Csaba Körösi, zum Austausch. Anschließend wird die auf österreichische Initiative zurückgehende Hochrangige Veranstaltung zu Minderheiten im UNO-Hauptquartier eröffnet. Nach der Eröffnung durch Guterres wird Van der Bellen dort als erster Staatenvertreter eine Rede halten.

Anschließend trifft Van der Bellen zunächst seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan zu einem bilateralen Gespräch. Thema werden unter anderem der russische Angriffskrieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen sein, spielt die Türkei doch eine wesentliche Rolle als Vermittler. Direkt danach findet ein Treffen des Bundespräsidenten – in Begleitung von Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg – mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres statt. Auch ein Treffen mit dem vor einer Woche ernannten neuen UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, dem Österreicher Volker Türk, ist geplant.

Van der Bellen wird den Medien von diesem hochrangigen Event ebenso wie von seinen bilateralen Gesprächen mit Staatsoberhäuptern und UNO-Vertretern in einer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz mit Nehammer und Schallenberg berichten.

Seinen 48-stündigen New York-Marathon beendet der Bundespräsident am Mittwochabend bei einem Empfang von US-Präsident Joe Biden.

New York: Eröffnung 77. UN-Generalversammlung und bilaterale Gespräche 20. September 2022
New York: Eröffnung 77. UN-Generalversammlung und bilaterale Gespräche 20. September 2022

Fotos: Peter Lechner/HBF und Daniel Gottschling

Nach der Eröffnung der Generaldebatte der 77. UN-Vollversammlung ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen Dienstag Mittag (Ortszeit) mit seinem Amtskollegen aus Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, und der moldauischen Präsidentin Maia Sandu zusammengekommen. Beide Länder stehen als Nachbarn Russlands aktuell durch den Ukraine-Krieg im geopolitischen Fokus.

"Kasachstan ist der größte Öllieferant Österreichs - so haben wir uns heute neben Möglichkeiten der Konfliktlösung im Ukraine-Krieg auch intensiv darüber unterhalten, wie wir die Versorgungssicherheit aufrecht erhalten können", ließ Van der Bellen im Anschluss an sein Gespräch mit Tokajew wissen. Österreich pflege eine gute Beziehung zu Kasachstan, "vor allem im Wirtschaftsbereich", so Van der Bellen. "Das haben Präsident Tokajew und ich bei unserem Gespräch erneut bekräftigt." Der zentralasiatische Staat liegt am Kaspischen Meer. Die Grenze zu Russland ist die einzige Nordgrenze des Landes und über 7.600 Kilometer lang.

Nach dem Treffen mit Sandu hielt der Bundespräsident fest: "Die Republik Moldau kann sich weiterhin der ungebrochenen Unterstützung und Solidarität Österreichs in der derzeit herausfordernden Situation angesichts der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sicher sein." Moldau sei als Nachbarland ja besonders stark von den Auswirkungen der russischen Aggression in der Ukraine betroffen. "Wir tun als europäischer Nachbar weiterhin, was wir können, um unterstützend zur Seite zu stehen. Zusammenhalt ist aktuell wichtiger denn je", versprach Van der Bellen.