Eine der zentralen, verfassungsmäßig verankerten Aufgaben des Bundespräsidenten ist die Vertretung der Republik nach außen. In normalen, Nicht-Corona-Zeiten absolviert der Bundespräsident daher zahlreiche Staatsbesuche und viele Staatsoberhäupter statten wiederum ihm in der Hofburg einen Besuch ab. „Gerade in der COVID-Krise, in der man sich nicht gegenseitig einfach besuchen kann, ist es besonders wichtig, die außenpolitischen Kontakte aufrechtzuerhalten“, so Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Virtueller Austausch

Da mit dem Auftauchen der Pandemie in Europa Reisen nur mehr sehr eingeschränkt möglich waren, führte der Bundespräsident in dieser Zeit zahlreiche Telefon- und Video-Gespräche mit anderen Staatsoberhäuptern. Darunter waren 2020 etwa Gespräche mit Israels Präsident Reuven Rivlin, mit dem König der Belgier Philippe, mit Präsident Frank-Walter Steinmeier, dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani, mit Indiens Premierminister Narendra Modi, Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, Spaniens König Felipe oder mit dem Präsidenten Costa Ricas, Carlos Alvarado Quesada.

Von Beginn der Pandemie an war klar, dass diese globale Gesundheitskrise nur in enger Zusammenarbeit aller Staaten zu bewältigen ist.

Im Mittelpunkt all dieser Gespräche stand als zentrales Thema die Corona-Pandemie und ihre globalen Folgen. Am Beginn der Pandemie war vor allem die Heimholung der eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus dem Ausland Thema, die teilweise erfolgten Grenzschließungen mit ihren negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Beschaffung von medizinischen Gütern. „Von Beginn der Pandemie an war klar, dass diese globale Gesundheitskrise und die damit einhergehende Wirtschaftskrise und Krise am Arbeitsmarkt nur multilateral, also in enger Zusammenarbeit aller Staaten, zu bewältigen ist“, betont der Bundespräsident.

Rasche Ratifizierung des EU-Aufbaufonds gefordert

Weitere wichtige Themen in den Gesprächen war die Aufrechterhaltung der Wirtschaftsbeziehungen in diesen herausfordernden Zeiten, sowie die Frage, wie man gut aus der Krise herauskommen kann. In all diesen Gesprächen verwies der Bundespräsident stets darauf: „Die Corona-Pandemie hat zwar jetzt die Klimakrise aus den Schlagzeilen verdrängt, sie ist deshalb aber nicht verschwunden oder gar gelöst worden. Der Neustart der Wirtschaft sollte daher weltweit mit Bedacht auf die Klimakrise nachhaltig erfolgen. Die EU hat mit ihrem 750 Milliarden-Programm hier einen sehr wichtigen Schritt gesetzt. Nun ist es wichtig, dass die für die Umsetzung erforderlichen Ratifizierungen in allen Mitgliedstaaten (auch Österreich) rasch abgeschlossen werden, um die EU zukunftsfit zu machen.“

In allen Gesprächen waren natürlich auch die bilateralen Beziehungen Thema und wie der Multilateralismus gestärkt werden könne. „Nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten hat die internationale Zusammenarbeit der Staaten wieder an Fahrt aufgenommen. Besonders wichtig war, dass die USA in den Pariser Klimavertrag wiedereingetreten sind. Mit der Besetzung John Kerrys als Sondergesandtem für Klima und der Ausrichtung des Earth Day Summit zeigt Präsident Biden, dass ihm die Bewältigung der Klimakrise ein Anliegen ist. Das sind ermutigende Zeichen nach Jahren der Verunsicherung“, sagt der Bundespräsident.

Die Klimakrise stand neben der Corona-Pandemie für den Bundespräsidenten auch im Mittelpunkt der im Herbst 2020 ausschließlich virtuell abgehaltenen UNO-Generalversammlung, auf der er zwei Video-Reden hielt (Biodiversitätsgipfel und SDG-Moment). In Zusammenhang mit der UNO-Generalversammlung unterstützte der Bundespräsident auch den Leaders‘ Pledge for Nature, einer Plattform von über sechzig Staats- und Regierungschefs, die gemeinsam Verantwortung für die Bewältigung der Klimakrise übernehmen wollen. Die gemeinsame Videobotschaft der „Leaders“ wurde vom Bundespräsidenten mit den Worten „Unser Planet befindet sich im Klimanotstand“ eingeleitet.

Schweiz und Israel zu Gast in Wien

Im Jahr 2021 waren bisher zwei Staatsoberhäupter in Wien zu Besuch. Deutlich später als sonst üblich – erst im März statt im Jänner – fand der traditionelle Antrittsbesuch des Schweizer Präsidenten Guy Parmelin statt, und ebenfalls im März kam Israels Präsident Reuven Rivlin zu Besuch, der auf seiner kurzen Europareise neben Wien noch Berlin und Paris besuchte.

Wie schon 2020 telefoniert der Bundespräsident viel mit anderen Staatsoberhäuptern (insgesamt hat der Bundespräsident seit Beginn der Corona-Krise 43 Telefon- bzw. Videogespräche geführt): etwa mit Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa, dem König der Belgier Philippe, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky, Italiens Präsident Sergio Mattarella, Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier und Irlands Präsident Michael D. Higgins, dem der Bundespräsident die Solidarität Österreichs angesichts der Auswirkungen des Brexit versicherte. Ein zentrales Thema bei diesen Gesprächen war natürlich die Corona-Pandemie, wobei ein Austausch über die aktuelle Covid-Situation stattfand, aber vor allem auch die Frage der Impfung besprochen wurde. Der Bundespräsident sagte etwa beim Besuch Rivlins: „Die ganze Welt hat in den letzten Wochen bewundernd auf das israelische Impfprogramm geschaut. Ich bin froh, dass es diesbezüglich viele Kontakte und einen regen Erfahrungsaustausch auf allen Ebenen zwischen Israel und Österreich gab und gibt.“

Der Pandemie zum Opfer gefallen ist eine Reise nach Brüssel. Knapp nach Amtsantritt der neuen Kommission wollte Bundespräsident Van der Bellen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, und dem Europäischen Parlament einen Besuch abstatten. Dieser Besuch soll sobald als möglich nachgeholt werden. Geplant waren auch Reisen nach Asien und in jene Erdteile, die der Bundespräsident während seiner Amtszeit bis dato noch nicht besuchen konnte: Afrika und Lateinamerika, wo es Staaten mit ähnlichen Interessen – Auswirkungen der Klimakrise, grüne Energien, Multilateralismus – und Kooperationsmöglichkeiten mit Österreich gibt. „Auch die Wirtschaft hat großes Interesse an diesen Reisen bekundet weil, wie etwa auch in China, der Besuch des Staatsoberhauptes als Türöffner für die Wirtschaft fungieren kann.“ Auch diese Reisen stehen weiterhin auf dem Plan.

Das Fazit des Bundespräsidenten:

„Gerade in der COVID-Krise, in der man sich nicht gegenseitig einfach besuchen kann, ist es besonders wichtig, die außenpolitischen Kontakte aufrechtzuerhalten.

Insgesamt gab es mehr Gespräche mit anderen Staatsoberhäuptern, weil die Zusammenarbeit wichtiger denn je ist. Zugleich sind Telefon-Gespräche natürlich mit weniger Zeitaufwand verbunden als ein offizieller Besuch in einem anderen Staat. So gab es Tage, an denen ich mit drei Staatsoberhäuptern gesprochen habe. So etwas ist sonst nur im Rahmen der Generalversammlung der UNO in New York möglich.

Trotz allem kann ein Telefongespräch ein persönliches Treffen nur bedingt ersetzen. Nur bei einem persönlichen Vier-Augen-Gespräch ist der so notwendige vertrauliche Austausch mit dem jeweils anderen Staatsoberhaupt möglich.“