Bundespräsident bei Treffen deutschsprachiger Staatsoberhäupter

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei Treffen der Staatschefs deutschsprachiger Länder

Themen der Gespräche: »Gesellschaftlicher Zusammenhalt nach der Pandemie« und »Nachhaltig und gerecht gegen den Klimawandel«

Bundespräsident Alexander van der Bellen ist am Montag auf Einladung seines deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier nahe der Hauptstadt Berlin mit anderen deutschsprachigen Staatsoberhäuptern zusammengetroffen, um mit ihnen über den Zusammenhalt der Gesellschaft in der Coronapandemie zu sprechen. Steinmeier begrüßte am Montag die Staatsoberhäupter von Belgien, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und der Schweiz in Potsdam zu informellen Gesprächen.

Zu dem Treffen im Bayrischen Haus im Potsdamer Wildpark kamen neben Steinmeier, Van der Bellen und Ehefrau Doris Schmidauer auch Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und Erbprinzessin Sophie, König Philippe von Belgien und Königin Mathilde, Großherzog Henri von Luxemburg sowie der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin und Ehefrau Caroline. Erbprinz Alois nimmt seit 2004 die Aufgaben des Staatsoberhaupts von Liechtenstein wahr.

Laut der Wiener Präsidentschaftskanzlei soll das Thema "Gemeinsam in die Zukunft: gesellschaftlicher Zusammenhalt nach der Coronapandemie" intensiver diskutiert werden. Näher eingegangen werden soll auf die Frage, "wie die Friktionen in der Gesellschaft gekittet und der Polarisierung entgegengewirkt werden kann". Nach Angaben des deutschen Bundespräsidialamtes sollte es bei den Gesprächen auch um aktuelle politische Fragen in den jeweiligen Ländern und in Europa gehen.

Für den Abend war ein gemeinsames Essen geplant. Die Staatsoberhäupter der Länder, in denen Deutsch gesprochen wird, treffen einander jedes Jahr an wechselnden Orten. In diesem Jahr ist Deutschland an der Reihe. Im vergangenen Jahr fiel die Begegnung wegen der Coronapandemie aus.

Der Austausch geht am Dienstag mit dem Thema Nachhaltigkeit weiter: Dann wollen die Staatsoberhäupter das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung auf dem Potsdamer Telegrafenberg besuchen und mit Direktor Ottmar Edenhofer sprechen. Dabei soll das Thema "Nachhaltig und gerecht gegen den Klimawandel: Wie packen wir die globale Transformation gemeinsam an?" behandelt werden. Die Staatsoberhäupter gehen dann gemeinsam mit Edenhofer der Frage nach, wie die ökologische Transformation nachhaltig und sozial gerecht gestaltet werden kann.

Die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten, darunter Bundespräsident Alexander Van der Bellen, haben am Dienstag in Potsdam gemeinsam über den Klimaschutz beraten.

Wir müssen unsere Kräfte bündeln - das ist unsere zentrale unumgängliche Aufgabe beim Klimaschutz"

twitterte Van der Bellen nach einem Besuch des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung (PIK). Gastgeber Frank-Walter Steinmeier meinte, es seien "gewaltige Schritte" zum Klimaschutz erforderlich.

"Ich glaube, allen Beteiligten ist heute nochmal klar geworden, wie ehrgeizig es schon ist, die Erderwärmung auf unter 2 Grad, 1,5 Grad, zu begrenzen", sagte Steinmeier nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP. "Politik muss mutig sein", fügte er hinzu.

"Mit öffentlichen Investitionen, aber auch mit privaten Mitteln können wir am Weg in Richtung Klimaneutralität viel bewegen", unterstrich auch Van der Bellen, der seit Montag am Jahrestreffen der Staatsoberhäupter von Deutschland, Österreich, der Schweiz, Belgien, Luxemburg und Liechtenstein teilnahm.

Der Klimaschutz ist für Steinmeier zudem ein Topthema im laufenden Bundestagswahlkampf in Deutschland. "Das zeigt sich jetzt schon, dass Klimaschutz - das sieht man in den Programmen der Parteien - im deutschen Bundestagswahlkampf ein großes Feld einräumt", sagte er. "Sie sehen auch, dass an der Frage Klimaneutralität und wann sie erreicht werden soll im Grunde genommen keine Partei vorbeikommt." Deutschland strebt bis 2045 Klimaneutralität an, das heißt, dann sollen nur noch so viele Treibhausgase ausgestoßen werden wie gebunden werden können.

Das Treffen der Staatsoberhäupter hatte am Montag mit einer Debatte über die Folgen der Corona-Pandemie begonnen. Steinmeier riet dabei angesichts von Unsicherheit über die Entwicklung der Delta-Variante zu Vorsicht. "Wir sind hoffentlich am Ende einer Pandemie, aber wir stehen vor Sommerferien", sagte er. Nach der Rückkehr aus dem Urlaub müsse festgestellt werden, wie sich die Infektionslage verhalte. "Mindestens wir in Deutschland sind ja durch die Ereignisse im letzten Jahr erinnert daran, dass wir Disziplin wahren müssen."

Die deutschsprachigen Staatsoberhäupter treffen sich jährlich an wechselnden Orten, heuer in Deutschland. Im vergangenen Jahr fiel die Begegnung wegen der Coronavirus-Pandemie aus. Bei der aktuellen Begegnung ging es aber nicht nur um Klimaschutz und die Pandemie: Am Montagabend sahen sich die hochrangigen Gäste das Elfmeterschießen im Spiel Schweiz gegen Frankreich der Fußball-Europameisterschaft an - und beglückwünschten nach dem Sieg der Eidgenossen den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei Treffen der Staatschefs deutschsprachiger Länder 28. Juni 2021
Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei Treffen der Staatschefs deutschsprachiger Länder 28. Juni 2021

Fotos: Carina Karlovits/HBF