Militärische Ehren zum Auftakt

Bundespräsident  Alexander Van der Bellen hat seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier am Vormittag am Josefsplatz in der Wiener Innenstadt mit militärischen Ehren zu einem Staatsbesuch empfangen. 

Anlass der Visite ist die Eröffnung des Neubaus der Deutschen Botschaft in Wien am Mittwoch. Am Donnerstag ist für die beiden Staatsoberhäupter in Tirol eine Besichtigung der Baustelle des Brenner-Basistunnels geplant.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben die Notwendigkeit einer Kooperation auf europäischer Ebene betont. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz erklärten die beiden Staatsoberhäupter, dass sich Europa in Bereichen wie "Wirtschaftsentwicklung, Migration, Fachkräftemangel, Klimaschutz oder Sicherheit" an einer "entscheidenden Wegmarke" befinde. Solche Fragen könnten aber nur gemeinsam gelöst werden.

Österreich und Deutschland würden sich in der EU weiterhin für Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung einsetzen, versicherten Alexander Van der Bellen und Frank-Walter Steinmeier.

Zum  Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa - etwa der AfD in Deutschland und der FPÖ in Österreich - hielt der deutsche Bundespräsident fest: "Wir beide werden jedenfalls nicht müde, öffentlich darauf hinzuweisen, wie sich unser Leben verändern würde, wenn wir dieses Europa und europäische Integration preisgeben würden."  

Bundespräsident Van der Bellen: Entscheidungsfindungen in der EU müssen schneller werden

Alexander Van der Bellen räumte jedoch ein, dass die Europäische Union ihre Strukturen überdenken müsse und interne Prozesse schneller werden müssten. Die EU sei "einmalig in der Geschichte, weil sich in ihr über Jahrhunderte verfeindete Staaten zusammenfinden", um gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Diese würden in der EU aktuell "viel Zeit kosten", sagte Bundespräsident Van der Bellen. 

Zudem müsse sich Europa neu orientieren und noch mehr auf sich selbst setzen, weil mit den USA unter Präsident Donald Trump "ein alter Freund" verloren gegangen sei.