Information über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache informierten Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Der Bundespräsident wird über das Wochenende Gespräche mit Ministerkandidaten führen.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben Samstagfrüh Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert. Das Dreier-Gespräch hinter der Tapetentüre in der Hofburg dauerte eine gute Dreiviertelstunde. Danach sagte Van der Bellen, er werde nun Kontakt zu den geplanten Ministerinnen und Ministern aufnehmen.

Ihm sei von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die geplante Ministerliste sowie das Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt worden. Alexander Van der Bellen bestätigte auch ein nächtliches Telefonat zwischen ihm und dem künftigen Regierungschef Sebastian Kurz.

Während sich die Obmänner von ÖVP und FPÖ in die Parteigremien zurückziehen, werde er über das Wochenende Kontakt zu den Persönlichkeiten aufnehmen, die für ein Ministeramt oder als Staatssekretär vorgeschlagen wurden, "um das eine oder andere Thema zu besprechen". Insbesondere zu jenen, die er noch nicht so gut kenne, sagte der Bundespräsident. "Dann steht einer Angelobung der Regierung zu Beginn der kommenden Woche nichts im Wege."

Eine inhaltliche Bewertung der schwarzblauen Zusammenarbeit vermied der Bundespräsident in seinem Statement. Er erinnerte daran, dass er die Verhandler in den vergangenen Wochen mehrmals darauf hingewiesen habe, dass es im Interesse Österreichs sei, im Zentrum einer starken Europäischen Union zu sein und dass Grund- und Freiheitsrechte "Kompass des Handels" sind.

Sebastian Kurz bedankte sich bei Van der Bellen für den intensiven Austausch. "Wir haben heute sowohl das Programm als auch das Team vorstellen dürfen", sagte er in einer kurzen Erklärung. Die ÖVP-Ministerriege werde zu 50 Prozent aus Frauen und zu zwei Drittel aus Experten bestehen, so der ÖVP-Obmann. Heinz-Christian Strache bestätigte, dass er und Sebastian Kurz am Samstagnachmittag, um 16.00 Uhr, die öffentliche Präsentation vornehmen wollen.

Dass der Termin in der Präsidentschaftskanzlei sehr früh am Morgen angesetzt war, merkte der Bundespräsident gleich bei der Begrüßung von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache an. "Guten Morgen, soweit ein Morgen gut sein kann", meinte Van der Bellen, der sich als "Abendmensch" bezeichnete. "Ich auch", erwiderte Kurz. 

Quelle: APA/PRK