Der Bundespräsident dankt den ParlamentarierInnen bei der Festsitzung »75 Jahre Konstituierende Sitzung des Nationalrates und des Bundesrates«
Im Ausweichquartier des Parlaments hat am Dienstag die virtuelle Festsitzung anlässlich 75 Jahre konstituierende Sitzung des Nationalrats und Bundesrats in der Zweiten Republik stattgefunden. Mit der Konstituierung sei das Fundament für die Gewaltentrennung gelegt worden - "Ein System von Checks und Balances", erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seiner Ansprache.
"Ein Jahr geht zu Ende. Ein Jahr, das uns auf eine ungeahnt harte Probe gestellt hat. Eine Probe, die vermutlich 2021 andauern wird. Aber wir werden diese Krise meistern. Unser Land hat auch andere Krisen gemeistert", begann Bundespräsident Van der Bellen seine Rede mit einem aktuellen Bezug. Vor 75 Jahren seien Nationalrat und Bundesrat zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten:
Wir können gar nicht überschätzen, was dieser Tag für Österreich bedeutet hat.
Mit der Konstituierung sei das Fundament für die Gewaltentrennung gelegt worden: "Ein System von Checks und Balances", wie es Van der Bellen formulierte, und dieses habe sich bewährt.
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Mit der Konstituierung des National- und des Bundesrats wurde das Fundament für jene Gewaltentrennung gelegt, die bis heute das Land präge, stellte Van der Bellen fest. Ein bewährtes System von Checks und Balances, in dem auch freie unabhängige Medien und "mitunter auch der Bundespräsident" wichtige Rollen wahrnehmen. Dabei sollte aber nie auf die Ausschaltung des Parlaments vergessen werden, das den Beginn vom Untergang Österreichs einläutete, mahnte Van der Bellen. Er denke gerne und in Dankbarkeit an die 18 Jahre zurück, die er selbst als Abgeordneter im Hohen Haus verbracht habe. Es sei eine Zeit gewesen, die geprägt war von heftigen Debatten, der Suche nach Gemeinsamkeiten und von wechselnden Mehrheiten. Genau Letzteres sei ein wesentliches Element einer liberalen Demokratie: "Nämlich dass sich Machtverhältnisse friedlich ändern. Darin liegt die reizvolle Kraft unseres Parlamentarismus."
Bundespräsident Alexander Van der Bellen dankte den ParlamentarierInnen für ihre Arbeit und betonte:
Ihre Sorgfalt ist der beste Schutz für unsere Demokratie.
