"Die Welt befindet sich im Umbruch." Angesichts dieser Erkenntnis müssten die Länder Europas "zusammenrücken und zu neuem Selbstvertrauen finden". Darin waren sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein finnischer Amtskollege Alexander Stubb am Donnerstag nach einem Treffen in Helsinki einig. "Unser vor Jahren noch so stabil schwimmendes Schiff befindet sich in einem Sturm", formulierte Alexander Van der Bellen. "Aber in einen Sturm muss man weiterrudern."

"Wenn nötig gegen den Wind und stromaufwärts", ergänzte der Bundespräsident. "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Schrecken des Krieges auf unseren Kontinent zurückgebracht", sagte er nach einem Treffen mit Präsident Stubb in der finnischen Hauptstadt. "Die Geopolitik ist unübersichtlich, sprunghaft und bedrohlich geworden." Doch könne die EU Stärke und Resilienz zeigen. "Die EU hat eine Gruppe von sehr unterschiedlichen Ländern zusammengeführt und etwas geschaffen, das größer ist als die Summe seiner Teile."
 

"Sicherheit und Verteidigung wieder essenziell"

Themen wie Sicherheit und Verteidigung seien plötzlich wieder essenziell geworden, ergänzte Alexander Van der Bellen und untermauerte sein Bild vom "Schiff im Sturm": "Aufgeben und Untergehen ist keine Option. Auch Einzelkampf ist keine Option. Ein Ruderer erreicht allein gar nichts. Die Uhr kann nicht zurückgedreht werden, die Welt von gestern gibt es nicht mehr. Es liegt an uns, das Beste daraus zu machen."

Alexander Stubb vermisst Neutralität nicht

Das Beste für Finnland sei der Beitritt zur NATO gewesen, meinte Präsident Stubb sinngemäß. Er vermisse die aufgegebene Neutralität "in keinster Weise". Er sei bereits in den 1990er-Jahren für einen Eintritt seines Landes in die transatlantische Verteidigungsallianz eingetreten, erinnerte sich der finnische Präsident. Finnland sei die Neutralität nach dem Zweiten Weltkrieg von der damaligen Sowjetunion verordnet worden, argumentierte Alexander Stubb und zog Vergleiche mit der Gegenwart: "Was macht Russland in der Ukraine? Russland will die Ukraine neutralisieren." Er jedenfalls sei sehr stolz, dass Finnland nun der NATO angehöre.

Alexander Van der Bellen stellte die Neutralität Österreich seinerseits nicht in Frage, betonte aber, dass dies nicht heiße, "das Recht des Stärkeren zu akzeptieren". Es sei angesichts der geopolitischen Lage wichtig, dass die EU-Länder auch in militärischen Angelegenheiten und Fragen der Verteidigung kooperieren würden. Dabei könnten auch bei den entsprechenden Ausgaben Synergieeffekte erzielt werden. Der Bundespräsident untermauerte auch seine Ansicht, dass das Bundesheer finanziell besser ausgestattet werden müsse. Damit sei bereits begonnen worden, erinnerte Alexander Van der Bellen. Der Bedarf sei jedoch groß: "Es gab Helikopter, die waren fünfzig Jahre alt, das würde man keinem Lkw zumuten." Bundespräsident Van der Bellen lobte in diesem Zusammenhang auch die Verteidigungspolitik, die etwa im Bereich Milizsystem weiter fortgeschritten sei.