Offizieller Besuch des Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ignazio Cassis, in Österreich.

Amtskollege Cassis zu Gast bei Bundespräsident Van der Bellen

Offizieller Besuch des Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Österreich.

Zwar liegen die Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein Rahmenabkommen zur Regelung der Beziehungen aktuell auf Eis, doch bleibt die Schweiz "eine engagierte und starke Partnerin der EU und ihrer europäischen Nachbarn". Das versicherte der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch in Wien im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser bedauerte den aktuellen Stillstand "sehr".

Bern hatte die Verhandlungen über das Rahmenabkommen im Mai 2021 abgebrochen. Die Europäische Kommission fordert neue Schweizer Vorschläge noch im Jänner. Bundespräsident Cassis versicherte, dass die Schweiz im Verhältnis zur EU weiter den "bilateralen Weg" beschreiten wolle, etwa bezüglich des Binnenmarktes. "Auch wenn es Differenzen gibt."

Bundespräsident Van der Bellen erklärte, es sei für beide Seiten wichtig, dass es bald zu einem brauchbaren Abkommen komme. Die momentane Situation sei für keine der beiden Seiten von Vorteil. "Es ist nicht so, dass nur die Schweiz die EU braucht", argumentierte Alexander Van der Bellen, "nein, auch die EU braucht die Schweiz."

Der 60-jährige Politiker der Schweizer Liberalen hatte mit Jahresanfang turnusmäßig das Amt des Bundespräsidenten übernommen. 

Weitere Themen der Gespräche in Wien waren "die Umsetzung der Strategischen Partnerschaft zwischen der Schweiz und Österreich zwecks Vertiefung der bilateralen Beziehungen", aber auch die nächsten Schritte zur Bewältigung der Corona-Pandemie. In der Pandemie hat die ausgeprägt föderalistische Schweiz in den vergangenen zwei Jahren weniger scharfe Maßnahmen als Österreich ergriffen. Zuletzt waren die Omikron-Infektionszahlen aber laut Medienberichten mit fast 33.000 Fällen fast doppelt so hoch wie in Österreich, ohne dass es darüber große Diskussionen gibt.

Offizieller Besuch des Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ignazio Cassis, in Österreich 13. Jänner 2022
Offizieller Besuch des Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ignazio Cassis, in Österreich 13. Jänner 2022

Fotos: Peter Lechner/HBF