»Wir wollen nicht das Klima schützen. Wir wollen uns schützen.«

Die Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Eröffnung des Europäischen Forums Alpbach 2018.

Excellencies,
sehr geehrte Ehrengäste,
meine Damen und Herren!

First of all, I am very happy indeed that I am able to be here in Alpbach – at a crucial moment for the future of the Western Balkan. At this moment, I am able to welcome my three good friends in alphabetical order:

Aleksandar Vucic, Borut Pahor and Hashim Thaçi as well of course Commissioner Gio Hahn here in Alpbach – it is really a remarkable moment in history.

We have witnessed remarkable progress and commitment in the region. And I think that your presence alone on this panel is testament to that commitment – on all sides – and European side as well.

We very warm welcome of course a particularly close friend of Austria - Mr. Ban Ki Moon.

Let me switch to German now for the opening address.

Sehr geehrte Damen und Herren!
„Resilienz und Diversität im Spannungsfeld“ lautet das Generalthema
des diesjährigen Europäischen Forums Alpbach.

Ich werde mich auf „Resilienz“ fokussieren, I will focus on resilience, because in diverstity I don´t feel so fit.

You know I´m a Tyrolean, I live in Vienna, I am the Austrian Federal President and my family name is Dutch. My mother was Estonian, my father Russian. I could go on with my family history for hours. Just to show you: diversity is standing in front of you.

In der Psychologie beschreibt Resilienz die psychische Widerstandsfähigkeit des Menschen, die Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, um danach den nächsten Entwicklungsschritt zu gehen.

Wenn wir das umlegen auf die Situation der Europäischen Union: Wieviel Resilienz, wieviel Widerstandsfähigkeit steckt in diesem europäischen Projekt? Schaffen wir es, aus den aktuellen Krisen gestärkt hervorzugehen?

Die verschiedenen Herausforderungen – „challenges“ sagt man viel besser im Englischen - sind ja bekannt.

Manche halten ja die Migrationsfrage als größte Herausforderung – ich nicht. Aber die Frage des Zusammenhalts in Europa spielt tatsächlich eine große Rolle. Das Wiederaufflammen von nationalistischen Kleinstaatstendenzen in verschiedenen Ländern der Union, der mögliche Bedeutungsverlust von Europa, was das Verhältnis zu den großen Mächten wie USA, China oder Russland betrifft, das sind echte Herausforderungen. Und dann gibt es noch eine – finde ich – kleinere, aber auch wichtige –, die uns gerade während des Ratsvorsitzes beschäftigt, und das ist der Brexit.

Ich habe nie ein Geheimnis aus meiner Einstellung gemacht, dass ich diese Mehrheitsentscheidung der Bevölkerung des Vereinigten Königreiches als tragischen Irrtum betrachte. Aber die Entscheidung ist nun einmal gefallen. Und es ist ja klar, dass ein Staat, der die Union verlässt, nicht alle Vorteile mitnehmen und zugleich alle Verpflichtungen loswerden kann. Und darüber wird verhandelt – zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich.

Ich bin gespannt, welche Konsequenzen die derzeitigen anderen 27 Mitgliedsländer der Union aus diesen Erfahrungen, die wir jetzt machen, ziehen. Es ist ja auch nicht ausgeschlossen, dass es zu einem „No-deal-Brexit“ kommt.

Der „Economist“ hat vor kurzen einmal einen Artikel über das Vereinigte Königreich geschrieben – über den Spruch „No deal ist better than a bad deal“ – Sie kennen das. Das würde auf die Situation passen, wenn ich mir vorstelle, dass ich mir ein Auto kaufen will. Der Händler gibt mir „not a good deal“, na dann kaufe ich das Auto eben nicht. Ich falle zurück auf den Status quo – vor der Entscheidung.

Die Brexit-Geschichte ist aber nicht vergleichbar mit einem Autokauf, sondern mit einem Austritt aus einem Flugzeug in großer Höhe. Da stellt sich die Frage: Was ist besser? Mit Fallschirm oder ohne Fallschirm?

Der Brexit hat einen anderen interessanten Aspekt, nämlich die Frage: Ist es vernünftig, eine wirtschaftlich schlechte Entscheidung zu treffen?

Als Ökonom, und der war ich in meiner Vergangenheit, ist man ja zunächst versucht zu sagen: „nicht vernünftig“. Aber ich warne davor, mit Vernunft hat das gar nichts zu tun. Es ist eine durchaus nachvollziehbare Entscheidung, wirtschaftliche Nachteile in Kauf zu nehmen, wenn andere Ziele wichtiger sind. Etwa, wenn die Kleinstaaterei wichtiger ist. Das ist nicht meine Entscheidung, aber wir werden sehen, wie damit umgegangen wird und welche Konsequenzen die anderen Länder aus dieser interessanten Beobachtung ziehen.

Aber es ist nicht nur eine Beobachtung. Der österreichische Ratsvorsitz ist in vorderster Front damit beschäftigt, wobei natürlich die Kommission und Monsieur Barnier hier Verhandlungshoheit haben.

Die EU wird am Brexit nicht zerbrechen. Da bin ich mir sicher. Davon bin ich überzeugt. Der Brexit hat den Zusammenhalt der EU-27 gestärkt. Ob das auf die Dauer so bleiben wird?

Eine Theorie oder eine Hypothese ist, dass angesichts der Erfahrungen des Vereinigten Königreichs jeder andere Mitgliedsstaat sich genau überlegen wird, dieselben schlechten Erfahrungen machen zu wollen. Aber wie gesagt, es gibt Bücher über die Frage, ob Politik immer rational ist.

In der Soziologie bedeutet „Resilienz“: Sind Gesellschaften fähig, externe Störungen zu verkraften?

Als externe Störung könnte man Spaltungsversuche von außen nennen, wenn wir die Europäische Union betrachten. Und es ist ja kein Geheimnis, dass wir einen früher sehr befreundeten, jetzt aber etwas schwierigen Partner - die gegenwärtige Administration - jenseits des Atlantiks haben, der wenige Gelegenheiten auslässt, zu versuchen, Spaltungskeile in die Europäische Union zu treiben. Und Ähnliches könnte man auch von unserem östlichen Nachbarn sagen.

Wie geht die Union damit um?

Eine positive Erfahrung aus jüngster Zeit war die leidige Auseinandersetzung um Zölle und den Handel von Gütern zwischen den USA und der Europäischen Union.

Es ist einmal gelungen, zu beruhigen. Eine Eskalation konnte verhindert werden. Nicht zuletzt oder vielleicht vor allem durch das Verhandlungsgeschick von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Auch das – nebenbei gesagt – ist eine interessante Frage über den Sinn, den man in Politik entdecken kann oder auch nicht. Warum z.B. konzentriert sich die amerikanische Politik jetzt auf einen relativ kleinen Teil der Zahlungsbilanz, nämlich auf die Handelsbilanz?

Warum wird denn nicht die Leistungsbilanz insgesamt betrachtet? Warum dieser Fokus auf den Handel von Gütern? Seit wann sind die Güter allein das wesentliche Bestimmungsmerkmal dafür, ob es einem Land gut oder schlecht geht? Österreich hat seit 1995 fast durchgehend eine leicht negative Handelsbilanz. Das wurde ausgeglichen über die Dienstleistungs- und die Kapitalbilanz. What‘s the problem? Aber gut.

Eines ist für mich aber klar. Die Verhandlungsmacht eines gemeinsamen Europas der 27 oder derzeit der 28 ist ungleich größer als die Verhandlungsmacht einzelner Staaten. Und das gilt nicht nur für Österreich und Malta, das gilt auch für die großen Länder wie Deutschland und Frankreich. Insofern möchte man meinen, liegt es in unser aller gemeinsamen Interesse, im Interesse jedes einzelnen Mitgliedstaates, diese Einheit zu wahren und einen Rückfall in die Zwergstaaterei zu verhindern.

Noch eine dritte Bedeutung von Resilienz möchte ich erwähnen. Diesmal aus der Biologie: Sie beschreibt die Fähigkeit eines Ökosystems zum Ausgangszustand zurückzukehren. Wie war der Ausgangszustand der Erde?

Stichwort Klimakrise, Klimaschutz, Veränderung des Weltklimas. Für mich persönlich ist es ein langwieriges Thema, weil: Seit wann beschäftigen sich die Klimatologen mit diesen Phänomenen? Dreißig Jahre, fünfzig Jahre? Seit wann liegen seriöse Studien vor? Ich sage das aus persönlicher Erfahrung, weil ich habe an der Uni Wien angefangen, über Klimawandel Vorlesungen und Seminare zu machen, was Ökonomen darüber sagen können. Das muss Anfang/Mitte der 80er Jahre gewesen sein. Aber bis die Ökonomen realisieren, aha, hier ist ein interessantes Problem und was können wir als Ökonomen dazu sagen? Da müssen ja die Klimatologen mindesten zwanzig, dreißig Jahre daran arbeiten bis sich das zu uns herumgesprochen hat. Soviel zur Reaktionsschnelligkeit der Politik.

Aber unsere Generation ist die letzte, glaube ich, die, wenn sie sich beeilt und ernsthaft genug vorgeht, den Klimawandel noch beherrschen kann – sagen wir einmal vorsichtig so.

Nicht viele Leute realisieren, glaube ich, dass wir es hier nicht mit keiner linearen Entwicklung zu tun haben, sondern mit einer dynamischen, die sehr schwer zu prognostizieren ist. Hier können sich ohne weiteres nicht lineare Abgründe auftun, die sich nicht mehr kompensieren lassen.

Ich weigere mich mittlerweile auch von Klimaschutz zu sprechen. Ich finde, das ist ein ganz irreführender Ausdruck: Wir wollen nicht das Klima schützen. Wir wollen uns schützen. Wir sind die Eisbären. Der Eisbär hat verloren, aber wir haben noch eine Chance. Vielleicht.

Also, wie resilient ist unser Planet Erde, für den es keine Option B gibt, weil es keinen Planeten B gibt?

Also ich hoffe sehr, dass Sie, die jungen Leute, – die älteren Leute sind ja schuld an der Geschichte, aber es geht ja um Ihre Zukunft, nicht um meine -, dass Sie hier entsprechenden zivilgesellschaftlichen Druck ausüben, damit hier etwas weitergeht.

Die nächste UNO-Klimakonferenz wird in Katowice im Dezember dieses Jahres sein. Wir werden sehen.

Eines ist jedenfalls sicher: Resilient von sich aus ist diese Situation nicht mehr. Die Erde kehrt nicht einfach in ihren Ausgangszustand zurück. Im Gegenteil: Ein Nichtstun wird eine Dynamik freisetzen, die möglicherweise nicht mehr beherrschbar ist. Es braucht auch die von Menschen gemachten Maßnahmen, um in diesem Falle in den Ausgangszustand – wie immer Sie diesen definieren - zurückzukehren.

Das alles ist nicht selbstverständlich und dafür braucht es Politik, internationale Politik, europäische Politik und ich mache mir keine Illusionen darüber, wie schwierig das ist. Aber wenn Politik nicht dafür zuständig ist, schwierige Situationen zu meistern, wer ist es dann?

In diesem Sinne erkläre ich die Politischen Gespräche in Alpbach 2018 für eröffnet!

Vielen Dank!