Bundespräsident Alexander Van der Bellen

»Hetze gegen Mitmenschen ist inakzeptabel«

Funktionärinnen und Funktionäre einer Regierungspartei tragen eine besondere Verantwortung für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und für Österreichs Ansehen in der Welt.

„In den letzten Tagen und Wochen sind Aussagen öffentlich geworden, mit denen gezielt Hetze gegen einzelne Menschengruppen betrieben wurde. Solche Aussagen führen zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas in unserem Land. Sie führen zur Spaltung statt zur Stärkung des Gemeinsamen in unserer Heimat. Und damit wird auch das Ansehen Österreichs in der Welt massiv beschädigt. Hetze gegen Mitmenschen werden wir in Österreich niemals akzeptieren.

Ich begrüße die klare Reaktion des Bundeskanzlers und nehme zur Kenntnis, dass im Fall der FPÖ Braunau Konsequenzen gezogen wurden. In einem persönlichen Gespräch in der Hofburg mit dem Vizekanzler habe ich gestern festgehalten, dass alle Politikerinnen und Politiker, besonders aber die Funktionärinnen und Funktionäre einer Regierungspartei Verantwortung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tragen und für ein Klima des Respekts zu sorgen haben.

Ich erinnere heute erneut daran, was ich bei der Angelobung der Bundesregierung im Dezember 2017 eingemahnt habe: Es bedarf der besonderen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache. Seit ich mein Amt angetreten habe, sehe ich es zudem als meine Pflicht und Aufgabe an, den Willen und das Wohl aller im Blick zu haben. Das ist selbstverständlich auch eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache. Sie sind es, die als Vertreter Österreichs in besonderem Maße für das Ansehen unserer Heimat in der Welt und für den Wirtschaftsstandort Österreich Sorge zu tragen haben“, betont Bundespräsident Alexander Van der Bellen.