Bundespräsident bei seiner Rede bei der Eröffnung Tiroler Festspiele Erl

»Das war wirklich beeindruckend, das sozusagen am eigenen Leib zu verspüren.«

Alexander Van der Bellen eröffnete die Tiroler Festspiele Erl mit einer Rede zu den politischen Ereignissen der jüngsten Vergangenheit.

Hochverehrte Festgäste,

meine Damen und Herren,

lieber Hans Peter Haselsteiner!

 

Sie haben mich provoziert.

Ach, Europa! Ja, eh!

Look at the bright side!

Also, was fällt mir jetzt ein?

Bis vor Kurzem haben wir geglaubt, dass die Slowakei z.B., unser Nachbar, gefährdet ist durch antieuropäische Regungen.

Wir hatten Präsidentenwahlen – Wahlen zum Amt des Staatspräsidenten – was ist passiert? In die Stichwahl kamen gleich zwei Proeuropäer bzw. -europäerinnen und die eine davon, Zuzana Čaputová hat gewonnen, und ich werde mich freuen, sie im September in Wien zu begrüßen.

Es stimmt natürlich, was Sie über Polen, Ungarn gesagt haben. Aber das ist nicht neu.

Der Brexit, so tragisch er ist, finde ich hatte eine Folge: Nicht einmal Madame Le Pen spricht noch von der Zerstörung der Union. Sie traut sich nicht mehr.

Wir sollten übrigens viel öfter betonen, dass die sogenannten Nationalisten eigentlich nur das Geschäft Russlands betreiben.

Also wenn man Nationalismus positiv interpretieren will, dann ist das: Meine eigene Nation zuerst!

Wir waren vor Kurzem zu Besuch bei Präsident Putin und Außenminister Lawrow in Sotchi und eine Bemerkung habe ich mir gemerkt. Ich habe so im Konversationsstil gefragt: Was erwarten Sie von den kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament und in Folge dann die ganzen Personalbesetzungen usw. Die Antwort war: „Uns ist das egal.“

Ohne das Präsident Putin das so deutlich gesagt hätte, aber ich habe es so verstanden: „Macht´s euren Kindergarten ruhig so weiter. Wir machen inzwischen Politik.“

Und ganz unrecht hat er nicht. Insofern bin ich ja wieder bei Ihnen.

Ihre oder genauer die Spitzenkandidatin der NEOS hat die Vereinigten Staaten von Europa zum Wahlkampfthema gemacht. Hohes Risiko, wirklich hohes Risiko! Und es ist ziemlich gut ausgegangen. Natürlich hätte auch ich mir gewünscht, es wäre noch besser ausgegangen, aber die Saat ist einmal da.

Früher als ich noch im Parlament war, habe ich mir einmal erlaubt, die Frage zu stellen: „Was wäre österreichische Politik, wenn wir die politische Struktur der Europäischen Union hätten?“ Und ich finde, es lohnt sich, einmal darüber nachzudenken. Das Gleiche gilt übrigens für die Bundesrepublik Deutschland.

Das Wesentliche ist in meinen Augen, wir hätten zwei Regierungen. Eine Unterregierung und eine Oberregierung. Die Unterregierung heißt Österreichische Kommission. Jedes Bundesland entsendet einen Kommissar, eine Kommissarin. Meistens fähige Leute, manchmal auch jemand, den man grad nicht brauchen kann im Bundesland. Ist ja schon vorgekommen!

Und dann hätten wir den Österreichischen Rat und wer sitzt im Österreichischen Rat? Die neun Landeshauptleute.

Die neun Landeshauptleute. Das sind alles hochintelligente und fähige Menschen, denken hin und wieder an das österreichische Wohl und nicht nur an das des Burgenlands oder von Vorarlberg. Nur der Punkt ist, das politische Überleben ist nur im Burgenland oder in Vorarlberg gesichert. Und nirgends sonst.

Das ist die europäische Situation. Und wenn man das verknüpft mit dem Prinzip der Einstimmigkeit, dann kriegen Sie ein Rezept für Stillstand, das sich gewaschen hat, finde ich. Und so gesehen, ist nicht erstaunlich, dass alles so lang dauert und kompliziert ist, manche Entscheidungen überhaupt nicht fallen. Sondern so gesehen ist es ein Wunder, dass die Europäische Union überhaupt existiert.

Und im Rest der Welt wird das auch so gesehen, glaube ich – dass das etwas ganz, ganz Unwahrscheinliches ist, was da passiert ist.

Slowakei habe ich erwähnt. Was fällt mir noch ein? Rumänien.

Rumänien galt bis vor Kurzem als Ort der Korruption. Und was ist durch ein paar geschickte Schachzüge des Staatspräsidenten passiert? Volksabstimmung und der Hauptbetreiber der rumänischen Korruption - zack, zack, zack – um ein berühmtes Video zu zitieren – sitzt im Gefängnis. Von heute auf morgen.

Also, ich will damit nur sagen, so kenne ich Sie gar nicht, Herr Haselsteiner, so deprimiert. Ich kenne Sie natürlich von früher im Parlament. Es war wirklich schwer mit anzusehen, dass Sie es nicht ausgehalten haben – mit so viel Energie. Viele von Ihnen kennen Herrn Haselsteiner besser als ich, aber das war wirklich beklemmend anzusehen, wie dieses Energiebündel das nicht aushält, die stundenlangen Sitzungen. Jedenfalls, mein Mitgefühl hatten Sie!

Eigentlich, wollte ich über etwas Anderes reden!

Wir sind natürlich hier, um Kultur – nicht nur über Kultur zu reden, sondern sie zu - erleben, Musik zu hören und uns daran zu erfreuen, aber Hans Peter Haselsteiner hat mich eingeladen, hier eine Eröffnungsrede zu halten.

Ich habe mir gedacht, vielleicht kann ich was erzählen aus dem Alltag eines Bundespräsidenten. Also, Sotchi zum Beispiel.

Das war am 15. Mai. Gott sei Dank zum Abschluss und nicht zur Eröffnung unserer Gespräche - zum Abschluss, sonst hätte ich mich etwas beklommen gefühlt - habe ich ein kostbares Geschenk erhalten, nämlich ein dickes Buch über meine Vorfahren väterlicherseits in Russland.

Mein Großvater war nämlich z.B. noch Gouverneur der Provinz Pskow nach der Kerenski-Revolution. Er hat aber bald aufgegeben, mit den Bolschewiken war es dann sowieso aus.

Jedenfalls, ich reise heim mit diesem schwergewichtigen Buch, dachte mir am Wochenende schaue ich rein. Am 15. am Abend kamen wir nach Hause, am 16. haben wir ein Meeting gehabt, da hieß es, am 17. platzt eine Bombe. Wir haben das nur bedingt ernst genommen – solche Ankündigungen gibt es ja öfter - und sitzen dann etwas verstört am Freitagabend, am 17. Mai um 18 Uhr, vor dem Fernsehen und sehen das Strache-Gudenus-Video aus Ibiza.

Wie schnell das gehen kann.

Ich unterstelle Ihnen jetzt in aller Öffentlichkeit, dass Sie mit der vergangenen Bundesregierung nicht in allen Punkten einverstanden waren. Bis zum 17. Mai hat es doch irgendwie ein Verständnis gegeben, die türkis-blaue Regierung wird wahrscheinlich versuchen, das zehn Jahre durchzuhalten – nämlich zwei Legislaturperioden. So schnell kann das gehen. Nicht nur in Rumänien, auch bei uns. Auch wenn das bei anders gelagert ist – natürlich.

So schnell kann das gehen. - Ich spreche Ihnen ein bisschen Mut und Zuversicht zu, Herr Haselsteiner.

Was ist dann alles passiert?

Am 18. Mai Rücktritte – zunächst nur des Vizekanzlers und des Klubobmannes, dann aller FPÖ-Minister. Bundeskanzler Kurz verlangte die Entlassung des Innenministers, am Abend folgte die Neuwahlankündigung. Und ich habe es mir dann noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Mir sind mindestens sechs Dinge eingefallen, mindestens sechs Ereignisse, die seit 1945 jedenfalls noch nie vorgekommen sind. Vielleicht in der Ersten Republik, aber ich glaube, auch nicht. Dann wären sie seit 100 Jahren nicht vorgekommen.

Nie vorgekommen ist:

Wir hatten binnen gut vierzehn Tagen, 17. Mai bis 3. Juni vier Bundesregierungen: Und haben das gut überstanden. Das sage ich für alle ausländischen Kollegeninnen und Kollegen hier im Saal.

Es hat noch nie den erfolgreichen Wunsch nach Entlassung eines Bundesministers gegeben. Es hat Rücktritte gegeben, es hat einvernehmliche Rücktritte gegeben, aber noch nie eine Entlassung.

Es hat natürlich noch nie ein Video dieser Art gegeben.

Seit Montag, dem 20. Mai haben wir Bundesregierungen erlebt, die keine Mehrheit im Nationalrat haben. Das hat es auch noch nie gegeben.

Am Montag, dem 27. Mai hat es zum ersten Mal in der Geschichte einen erfolgreichen Misstrauensantrag gegeben. D.h. ein Misstrauensantrag, der tatsächlich eine ausreichende Mehrheit gegen die gesamte Bundesregierung erzielte.

Ich sag das ganz leidenschaftslos. Das sind alles Ereignisse, die zum ersten Mal in der Geschichte vorgekommen sind.

Und das macht das Amt des Bundespräsidenten interessant.

Und seit Montag, dem 3. Juni haben wir eine Bundesregierung, geleitet von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, die überhaupt keine Mehrheit, also nicht einmal eine Fraktion, im Nationalrat hinter sich hat.

Eine kleine Zwischenbemerkung zu diesem Video:

Ich habe mich gefragt, ob eine reine Printmeldung, also, wenn die Süddeutsche und der Spiegel, die das dann ja lanciert haben, das nur im Wortlaut abgedruckt hätten, was wäre dann passiert? Meine Hypothese ist: gar nichts.

Man muss das sehen und man muss das hören. Dann hat es Wirkung.

Hören, das wollen wir heute auch.

Ich will nicht sagen, dass das Musik war, was wir da in diesem Video gehört haben, aber wirksam war´s.

Also, Print hätte nicht gereicht, aber Ton und Bild waren notwendig.

Die nächste Frage war natürlich: Ist das ein Fake? Und das ist eine mehr als berechtigte Frage. Es war gut, dass das die beiden bundesdeutschen Medien wochenlang überprüft haben: Ist das ein Fake oder nicht? Man kann solche Fakes produzieren heutzutage. Das finde ich demokratiepolitisch ungemein beunruhigend.

Meine Frau hat die Geschichte schon hundertmal gehört, deshalb erzähle ich sie jetzt nicht, nur andeutungsweise:

In einem arabischen Emirat hat es vor einem Jahr ungefähr ein Ereignis gegeben: Der Emir wird geweckt, Emir, in unserem Fernsehen wird von einer Rede berichtet, die du nie gehalten hast.

Ein Fake im eigenen Fernsehen.

Das zusammenzubringen, setzt natürlich viel Know-How voraus. Das muss über lange Monate vorbereitet worden sein und es war verdammt schwer, diese Sendung vom Netz wieder runter zu kriegen.

Also, das Strache-Gudenus-Video aus Ibiza war kein Fake.

Ich habe in diesem Zusammenhang gesagt, die österreichische Bundesverfassung hat eine gewisse Schönheit und Eleganz. Das war natürlich poetisch gemeint. Das ist keine wissenschaftliche Aussage.

Aber ich muss schon sagen, ich war voll Bewunderung für Hans Kelsen und alle die, die an der Verfassung von 1920 bzw. von 1929 – so lange ist das schon her – mitgearbeitet haben.

Sich vorzustellen, was kann alles passieren? Und nach welchen Regeln ist dieses Ereignis - diese Krise sagen manche - zu lösen?

Das war wirklich beeindruckend, das am eigenen Leib sozusagen zu verspüren.

Es gibt kaum ein Ereignis, für das die Väter der Bundesverfassung vorgedacht hätten. Das hat sich bewährt. Das hat sich wirklich bewährt. Nur auf diese Art ist kein Chaos entstanden, sondern eine ziemlich ruhige Abwicklung von dem, was halt am jeweiligen Tag oder in der Woche zu tun war.

Ruhige Abwicklung ist natürlich ein bisschen ein Euphemismus – nicht zuletzt deswegen, weil der Bundespräsident und wir alle, auch noch was anderes zu tun haben. Da ist dann Zeitdruck entstanden.

Wir müssen bis Montag, 3. Juni, und das war ja nur eine Woche nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum, eine neue Bundesregierung im Amt haben. Aus zwei Gründen: Der eine ist politisch wichtig. Der andere war meine Idiosynkrasie – wenn Sie so wollen.

Für Montag, dem 3. Juni ab Mittag flogen fünf Staatsoberhäupter – dieser Termin war lange davor so ausgemacht – nach Linz ein. Wir hatten Sie eingeladen und so einen internationalen Termin sagt man verdammt ungern ab. Dann entsteht ja wieder der Eindruck im Ausland, diese Österreicher werden mit ihrer Krise nicht fertig.

Da sind eingeflogen: der König von Belgien, der Großherzog von Luxemburg, der deutsche Bundespräsident, der liechtensteinische Erbprinz und der Schweizer Bundespräsident. Ja, die sind alle eingeflogen. Wir standen bereit in Linz, wir waren ja fertig. Wir haben das Programm wie vorbereitet durchgeführt.

Und am Donnerstag jener Woche war für mich ein Fixstern am Himmel. Da musste ich in Tirol sein – im Kaunertal. Das war kein Staatsbesuch.

Warum musste ich unbedingt im Kaunertal sein? Na, weil mir die Gemeinde Kaunertal die Ehrenbürgerschaft verliehen hat. Sie können sich vielleicht schwer vorstellen, was das für mich bedeutet hat, weil immerhin bin ich in der modernen Terminologie ein Immigrant der zweiten Generation. Jetzt bin ich ein echter Tiroler.

Also, jetzt habe ich Sie genug aufgehalten.

Die Regierungsbildung ist jetzt hoffentlich endgültig abgeschlossen – jedenfalls bis auf weiteres und es freut mich jetzt, Erl eröffnen zu dürfen.

Dann kommt Bregenz und die Salzburger Festspiele – kurzum – Kultur, Musik, Theater, alles das, was das Leben schönmacht.

Ich danke Ihnen vielmals.

Und muss ich sagen, die Festspiele sind eröffnet? Gut.

Die Tiroler Festspiele Erl erkläre ich hiermit für eröffnet!

Dankeschön!

Eröffnung der Tiroler Festspiele Erl 4. Juli 2019

Fotos: Peter Lechner / HBF