Alexander Van der Bellen besucht die Waffenübung des Jägerbataillons Tirol

Besuch der Waffenübung des Jägerbataillions Tirol

An der Übung »Scheitelhöhe 2019« nahmen rund 900 Soldaten teil. Es handelte sich um eine Übung unter Federführung des Militärkommandos Tirol in Kooperation mit Blaulichtorganisationen.

Angesichts der prekären finanziellen Lage des österreichischen Bundesheers drängt nun auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für das Heer. Er werde in den nach der Nationalratswahl anstehenden Regierungsverhandlungen auf eine deutliche Budgetaufstockung pochen, sagte Alexander Van der Bellen vor Journalisten am Rande einer Heeresübung in Reith bei Kitzbühel.

Bei den letzten Regierungsverhandlungen im Jahr 2017 habe er "diese Problematik unterschätzt", gab der Oberbefehlshaber zu. Er habe damit gerechnet, dass die Regierungsparteien ohnehin mehr Geld in das Bundesheer investieren würden.

Hinsichtlich des von SPÖ und FPÖ eingebrachten Entschließungsantrages im Nationalrat, der 2,6 Milliarden Euro zusätzlich für das Jahr 2020 vorsah, meinte Alexander Van der Bellen: "Das wird auch Zeit. Aber der Entschließungsantrag ist nicht einstimmig verabschiedet worden, das lässt mich wieder nachdenken, wie ernst es gemeint war."

Verteidigungsminister Thomas Starlinger betonte ebenfalls, dass im kommenden Jahr 2,6 Milliarden Euro zusätzlich notwendig seien. Die ursprünglich bis Ende 2022 vorgesehenen 3,7 Milliarden Euro müssten jedenfalls auch eingehalten werden, wobei sich inzwischen ja schon ein Rückstau gebildet habe. Diesen müsse man daher aufrechnen, sagte Thomas Starlinger am Rande der Militärübung.

Zudem sprach sich der Minister dafür aus, dass bis zum Jahr 2030 die Ausgaben für Landesverteidigung schrittweise auf ein Prozent des BIP steigen müssten. Für heuer bedürfe es einer Soforthilfe in Form einer Anschaffung von 150 Lkw. Ein entsprechender Vertrag soll im Herbst mit dem Finanzminister aufgesetzt werden. Die drastische finanzielle Lage des Bundesheeres verdeutlichte Starlinger in der Weise, dass für die Militärübung "Scheitelhöhe 2019" aus ganz Österreich Gerät zusammengekarrt habe werden müssen, um diese überhaupt durchführen zu können.

An der Übung "Scheitelhöhe 2019" nahmen rund 900 Soldaten teil. Es handelte sich um eine Übung unter Federführung des Militärkommandos Tirol in Kooperation mit Blaulichtorganisationen. Der Annahmefall der Übung war ein terroristischer Anschlag auf die Transalpine Ölleitung (TAL) im Bereich Osttirol und Kitzbühel.

Besuch der Waffenübung des Jägerbataillions Tirol 5. Juli 2019

Fotos: Peter Lechner/HBF