Helsinki: Der uungarische Staatspräsident Pal Schmitt hat gegenüber seinem Kollegen, Bundespräsident Heinz Fischer, Gesetzeskorrekturen in von der EU kritisierten Bereichen angekündigt. Schmitt habe ihm zugesagt, "dass es in den nächsten Wochen und Monaten einige Korrekturen an der Gesetzeslage in Ungarn geben wird", erklärte Heinz Fischer nach dem Gespräch gegenüber Journalisten. Sein Eindruck sei, dass die Haltung der EU eine "klare Sprache gesprochen hat, die eine gewisse Wirkung nicht verfehlt hat", so der Bundespräsident. Als Beispiele für mögliche Verbesserungen oder Rücknahmen von in den letzten Monaten verabschiedeten Gesetzen habe Schmitt genannt die Zusammensetzung der Höchstgerichte und insbesondere des Verfassungsgerichtshofs und die unabhängige Stellung der ungarischen Nationalbank. Hinz Fischer traf am Rande des informellen 8. Präsidententreffens außerdem den lettischen Staatspräsidenten Andris Berzins sowie den italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano. Zudem fanden zwei multilaterale Gesprächsrunden über Europas Rolle in der Welt sowie über die Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz statt. Die jährliche Zusammenkunft der Präsidenten von insgesamt neun europäischen Staaten - diesmal nicht dabei ist lediglich der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski - finden seit sieben Jahren statt. Für Gastgeberin Tarja Halonen ist es ihr letzter internationaler Auftritt. Sie wird am 1. März das Amt ihrem Nachfolger Sauli Niinistö übergeben. Das zweitägige informelle Präsidententreffen wird morgen, Samstag, mit einer weiteren multilateralen Gesprächsrunde über die südliche Nachbarschaft Europas fortgesetzt. Als Abschluss des Treffens ist eine Rundfahrt auf einem finnischen Eisbrecher geplant. sta/sm |
Quelle: APA |
