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Heinz Fischer trifft Mahmoud Abbas als einer der ersten westlichen Staatsoberhäupter zum Meinungsaustausch

26.09.2013 | Presseaussendungen

"Optimistischer als noch vor einem Jahr!" Der Bundespräsident über sein Gespräch mit dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde. Das Thema: die Lösung des Dauerkonfliktes Israel-Palästina

New York - Bundespräsident Heinz Fischer war einer der ersten westlichen Staatsoberhäupter, mit denen der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, am Rande der UN-Generalversammlung ein Gespräch geführt hat. Heinz Fischer sagte, Präsidnt Abbas sei optimistischer hinsichtlich einer Lösung des Konflikts mit Israel als noch vor einem Jahr.

Das bereits vor zwei Monaten geplante und vom palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat konkretisierte Treffen fand in der Nacht auf Mittwoch am UN-Sitz statt. Zuvor war der Bundespräsident mit dem neuen islamischen Präsidenten Hassan Rohani und dem jordanischen König Abdullah zusammengetroffen.

Betreffs des Gespräches mit Mahmoud Abbas - den Heinz Fischer als einen wirklichen Freund Österreichs bezeichnete - sei interessant gewesen, dass sich Abbas hinsichtlich der derzeitigen Verhandlungen um eine Lösung des Konflikts mit Israel optimistischer gezeigt hat als noch vor einem Jahr.

Er habe bei dem Gespräch den Eindruck gewonnen, es könnte Fortschritte geben. "Ich will nicht zu früh irgend einen Optimismus verbreiten, aber ich habe keine Nachrichten bekommen, dass das Ganze nicht funktioniert oder dass völlig andere Standpunkte entstehen," sagte der Bundespräsident. Verhaltener Optimismus sei auch im Treffen mit dem jordanischen König durchgedrungen.

Bei den geheim gehaltenen Direktverhandlungen zwischen Israel und Palästina sei die von Heinz Fischer am Dienstag in der Generaldebatte kritisierte Siedlungspolitik Israels in den besetzten Gebieten nach wie vor "ein Dorn im Fleisch." Die palästinensische Seite habe aber allem Anschein nach das Thema Siedlungen wie auch den Status von Jerusalem nicht in den Mittelpunkt gerückt, um die Verhandlungen nicht platzen zu lassen. Umgekehrt habe Israel eine Reihe palästinensischer Häftlinge freigelassen. Bundespräsident Heinz Fischer nach dem Gespräch mit Präsident Mahmoud Abbas: "Die Siedlungspolitik ist nicht mehr Vorbedingung zu Direktverhandlungen."

In seiner Rede am Dienstag vor der Generalversammlung hatte Heinz Fischer zu diesem Thema gesagt: "Ich kann einfach nicht glauben, dass der Wert von Siedlungen für Israel größer ist als der Schaden, den diese als Hindernis für den Frieden anrichten."

Am Mittwoch fand zudem noch ein Gespräch mit dem neuen Emir von Katar, dem 33 Jahre alten Tamim Bin Hamad statt. Wie der Bundespräsident der APA gegenüber sagte, habe er sich vergewissern wollen, dass Katar am bisherigen außenpolitischen Kurs festhält und auch um sicherzustellen, dass "das persönliche und politische Verhältnis zu den Persönlichkeiten des Emirats gewährleistet ist".

Der Bundespräsident nimmt seinen knapp einwöchigen Besuch in New York zum Anlass, auch Kontakte zu afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern zu intensivieren. So traf er am Mittwoch mit dem Präsidenten von Ghana, John Dramani Mahama zusammen. In dem Gespräch habe er, sagte der Bundespräsident, den Wunsch geäußert, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.

Heinz Fischer sagte weiter, er hätte dem ghanaischen Staatschef den Beitritt zur Antikorruptionsbehörde in Wien vorgechlagen, und dieser habe versprochen, den Vorschlag zu prüfen und gegebenenfalls durchzuführen. "Es ist einfach notwendig, dass Österreich neben seinen europäischen Aktivitäten sich auch stärker um Afrika kümmert, als wir es in der Vergangenheit getan haben," sagte der Bundepräsident.

Dies gelte auch für Lateinamerika: Heinz Fischer nutzte die Teilnahme der meisten Staats-und Regierungschefs an der 68. Generalversammlung, um am Rande der offiziellen Veranstaltung bilaterale Gespräche mit dem Präsidenten von Peru, Olanta Humala Tasso, und dem Staatschef von Kolumbien, Juan Manuel Santos, zu führen.

pf/pek

Quelle: APA/PrK

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