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Gemeinsame Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowytsch

21.11.2013 | Presseaussendungen

Die Möglichkeiten eines Assoziierungsabkommens EU-Ukraine waren Hauptthema der Gespräche in der Präsidentschaftskanzlei. Beide Staatsoberhäupter brachten ihre Hoffnung auf eine Annährung zum Ausdruck

Wien - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch glaubt weiterhin an die EU-Annäherung seines Landes. "Wir werden auf dem Weg der europäischen Kooperation vorankommen", versicherte Präsident Janukowitsch am Donnerstag in Wien. Dass das Parlament in Kiew wenige Stunden ein von Brüssel für die EU-Assoziierung der Ukraine gefordertes Gesetz abgelehnt hatte, kommentierte er nicht direkt.

Das Gesetz sollte der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko die ausreise zur medizinischen Behandlung in Deutschland ermöglichen. Dies sei "nur unter Einhaltung der bestehenden ukrainischen Gesetze möglich", betonte Präsident Janukowitsch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Heinz Fischer. Im ukrainischen Parlament gebe es allerdings "widersprüchliche Meinungen" zu dem Thema.

Das Nein aus Kiew könnte die Assoziierung mit der EU zum Scheitern bringen. Kommende Woche sollte die Ukraine auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius ein entsprechendes Abkommen samt Freihandelszone unterzeichnen.

Bundespräsident Heinz Fischer hat ein baldiges Assoziierungsabkommen EU-Ukraine noch nicht abgeschrieben. Heinz Fischer verglich den Weg der EU-Annäherung der früheren Sowjetrepublik mit einer Besteigung des Großglockners. Die Ukraine sei demzufolge auf den letzten Metern angelangt. Diese könnten überwunden werden, wenn es beide Seiten wollten.

Präsident Janukowitsch entgegnete: "Je höher man steigt, desto schwieriger ist der Aufstieg, desto mehr Hürden gibt es." Es müsse nach Wegen gesucht werden, solche Hürden zu überwinden.

Bundesräsident Heinz Fischer warb für die weitere EU-Annäherung der Ukraine. Dies wäre für beide Seiten ein "wichtiger und zukunftsträchtiger Schritt."

 mri/vos/ar

APA/PrK

 

 

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