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Europapolitik im Zentrum des diesjährigen Treffens der deutschsprachigen Staatsoberhäupter

11.06.2012 | Presseaussendungen

Heinz Fischer fordert im Schweizerischen Chur eine "Vertiefung der Integration" und eine bessere Kommunikation, um "das schwierige Thema Europa" besser verständlich zu machen

Chur - Bundespräsident Heinz Fischer sieht die Länder der EU noch weit entfernt von den "Vereinigten Staaten von Europa". Bei einem Treffen mit den Staatsoberhäuptern der Schweiz, Liechtensteins und Deutschlands am Montag im Schweizer Ort Chur forderte er eine Vertiefung der Integration, wie seine Sprecherin Astrid Salmhofer der APA sagte.

Bei dem freundschaftlichen Treffen der Präsidenten war vor allem die Europapolitik Thema. "Für uns ist Europa immer noch eine große Vision", sagte der deutsche Präsident Joachim Gauck. In der Bevölkerung seien keine populistischen, europafeindlichen Töne zu vernehmen. Es sei mit der Einigung Europas eine Menge erreicht worden, es brauche nun aber "Verlässlichkeit und Akzeptanz" in der Bevölkerung, berichtete die Schweizer Nachrichtenagentur sda.

Heinz Fischer sagte laut seiner Sprecherin, in der Europapolitik habe die Sachlichkeit gelitten. Das "schwierige Thema Europa" müsse künftig einfacher erklärt werden, um die Bevölkerung zu erreichen. Der Bundespräsident habe aber einen "europäischen Grundoptimismus", was die Zukunft der Union anbelange.

Auch die Vertreter der Nicht-EU-Staaten Schweiz und Liechtenstein zeigten sich besorgt über die Entwicklung der EU. Die Schweiz sei stark mit Europa verbunden, 60 Prozent der Exporte gingen in europäische Länder, sagte Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf. Alternativen zu finden zum heutigen Europa und zum Euro, sei schwierig, sagte Widmer-Schlumpf laut sda weiter. Die Bundespräsidentin betonte, dass sie sich weitere Rettungsunterstützungen nicht vorstellen könne, ohne dass Strukturen saniert würden. Was die Zukunft des Euro anbelangt, äußerte die Gastgeberin des Vierertreffens hingegen zuversichtlich. Die europäischen Länder hätten gezeigt, dass sie in der Lage seien, die schwierige Situation durchzustehen.

Liechtensteins Thronfolger, Erbprinz Alois, sprach in der Viererrunde über die aktuellen politischen Herausforderungen seines Landes. Er erwähnte die anstehenden Parlamentswahlen und die Probleme Liechtensteins mit dem starken Franken.

Das Treffen der Staatsoberhäupter deutschsprachiger Länder findet seit 2004 jährlich statt. Das nächste Treffen 2013 soll in Österreich sein. Zuvor werde es noch einen offiziellen Arbeitsbesuch von Gauck in Wien geben, der voraussichtlich im August stattfindet. fat/hf

Quelle: APA/PrK

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