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Alexander Van der Bellen: Regierungsbildungsauftrag an Sebastian Kurz, wenn das Ergebnis hält

15.10.2017 | Interviews und Beiträge

Bundespräsident Alexander Van der Bellen: ÖVP-Chef ist der "eindeutige Wahlsieger", sollte das Ergebnis halten - Grünen-Ergebnis "tut weh und ist schmerzhaft"


Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat angekündigt, ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der Bildung einer künftigen Bundesregierung zu beauftragen - sollte sich das momentane Wahlergebnis nach Auszählung aller Wahlkartenstimmen bestätigen. Dies sagte Alexander Van der Bellen im Gespräch mit der APA. Sebastian Kurz sei dann der "eindeutige Wahlsieger", so Bundespräsident Van der Bellen. Das Endergebnis wird am Donnerstag feststehen.

Auf die Frage, ob Sebastian Kurz mit der zweitstärksten Partei eine Koalition eingehen solle, meinte Alexander Van der Bellen, dies werde er mit dem Außenminister besprechen. Das Wahlergebnis sei für ihn "in Teilbereichen" überraschend. Zum Abschneiden seiner ehemaligen Partei, den Grünen, erklärte  Bundespräsident Van der Bellen: "Das tut weh, ist schon schmerzhaft."

Die Regierung wird am kommenden Dienstag ihre Demissionierung beschließen und vom Bundespräsidenten mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut werden, bis die neue Regierung steht. Inzwischen werden die Gespräche mit den Spitzenvertretern der Parteien beginnen, sagte Alexander Van der Bellen im ORF-Fernsehen. Nicht ausgeschlossen ist laut Bundespräsident Van der Bellen, dass er einzelne Ministerkandidaten ablehnen könnte. "Das ist das Recht des Bundespräsidenten, wenn er aus bestimmten Gründen kein Vertrauen zu einer Person hat", so Alexander Van der Bellen. "Die Rolle des Bundeskanzlers ist es, Personen vorzuschlagen, aber die Betonung liegt auf Vorschlag."

APA/PRK

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